Ipads für alle Schüler ist eine Frage der Bildungsgerechtigkeit
26.8.2021 Schermbeck (pd). In den nächsten drei Jahren sollen alle 1100 Schüler der Gesamtschule mit IPads ausgestattet werden. Helmut Scheffler schrieb dazu unter anderem in der RP: "Die daraus resultierenden jährlichen Ausgaben in Höhe von rund 300.000 Euro machen etwa 15 Prozent der Grundsteuer B aus. Da werde wohl, so der Bürgermeister, eine Steueranpassung erforderlich."
Die GRÜNEN Fraktion dazu: „Die Entscheidung, allen Schülerinnen und Schülern an Schermbecker Schulen ein Ipad zur Verfügung zu stellen, ist eine Frage der Bildungsgerechtigkeit und somit alternativlos“, sagt Ulrike Trick, Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Der Zugang zu Bildung muss für alle Kinder und Jugendlichen gleich sein, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Zudem gibt es in Deutschland die Lehr- und Lernmittelfreiheit “, so Trick weiter.
Irritiert sind die Grünen allerdings über den Hinweis von Bürgermeister Rexforth, welche Auswirkung diese Entscheidung auf die Grundsteuer B haben wird, also auf jene Steuer, die alle Hausbesitzer bezahlen müssen und die bei Mietern in den Nebenkosten wirksam wird.
„Für die Anschaffungskosten von Lehr-und Lernmitteln gibt es zunächst einmal die Schulpauschale, eine finanzielle Zuwendung des Landes an die Kommunen. Und wenn diese nicht ausreicht, muss die Gemeinde einspringen. Der schöne Plan des Bürgermeisters, die Schulpauschalen der kommenden Jahre anzusparen um damit ein großes kommunales Bildungszentrum zu finanzieren, ist damit allerdings zunichte gemacht. Es ist nur merkwürdig, dass bei anderen Finanzentscheidungen, seien es Zuschüsse für Sportvereine, städtebauliche Planungen oder etwa die Gründung der Infrastrukturgesellschaft Hinweise auf mögliche Auswirkungen auf die Grundsteuer nicht gegeben werden“, stellt Trick fest.