Offener Brief der ATTAC an die Bundeskanzlerin

15.1.2021 Kreis Wesel. Die ATTAC Regionalgruppe Niederrhein hat sich mit der "Risikoanalye Pandemie" der Bundesregierung befasst und als Ergebnis einen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben.

ATTAC Niederrhein schreibt offenen Brief an die Bundeskanzlerin- Der Brief an die Kanzlerin mit diesen Fragen zum Coronamanagement ist am 14.1.2021 von der ATTAC Gruppe Niederrhein abgeschickt worden.

Aus aktuellem Anlass hat sich die Gruppe ATTAC Niederrhein mit der Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi SARS“ beschäftigt, die dem Deutschen Bundestag seit 2013 vorliegt (Drucksache 17 / 12051 vom 3.1.2013). Sie entstand unter fachlicher Federführung des Robert Koch Instituts. Darin wird das Szenario eines Seuchenereignisses beschrieben, das zum Beispiel durch ein dort ausdrücklich genanntes „SARS Coronavirus“ ausgelöst werden könnte (Drucksache, S. 5). Es wird davon ausgegangen, dass das Virus die Bevölkerung in aufeinander folgenden Wellen befällt. In Anhang 4 der genannten Drucksache werden Strategien zur Eindämmung der Seuche beschrieben: Schulschließungen, Absage von Großveranstaltungen, Hygieneempfehlungen und im Infektionsfall Quarantäne.

Um solche Hygieneempfehlungen einzuhalten, fehlten jedoch gleich zu Beginn der Pandemie Masken, Schutzanzüge, Desinfektionsmittel und dergleichen. Eine Bevorratung von Seuchenschutzmaterialien hätte seit 2013 in Angriff genommen werden können.

Auch dass die Pandemie einen wellenartigen Verlauf nehmen würde, stand den politisch Verantwortlichen aufgrund der genannten Analyse vor Augen. Der Sommer 2020 hätte genutzt werden können, um öffentliche Gebäude, v.a. Schulen und Kitas, entsprechend auszurüsten, z.B. mit Luftreinigungsfiltern, und die Digitalisierung hätte voran getrieben werden können.

Angesichts dessen, dass das RKI in den Medien immer wieder vor der Überlastung des Krankenhaussystems warnt und die Bevölkerung u.a. aus diesem Grund in den Lockdown geschickt wird, erscheinen Krankenhaus- Schließungen, wie sie noch mitten in der Pandemie vorgenommen wurden, als völlig verfehlte Politik. (vgl.: Sybille Fuchs, Krankenhausschließungen gehen trotz Covid-19-Pandemie weiter (https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/01/kran-a01.html)

Insolvente private Krankenhäuser hätten in staatliche Hand überführt werden können. Sinnvoll wäre es zudem gewesen, Spezialabteilungen für Seuchen zu etablieren bzw. eine schnelle Umrüstung bestehender Abteilung planerisch vorzusehen.

Eine rechtzeitige Vorsorge und Vorbereitung hätten auch den sog. vulnerablen Bevölkerungsgruppen genutzt, denen zu Beginn der Pandemie nur Quarantäne angeboten wurde. Diesen Gruppen müssten zudem auch Menschen mit Handicaps, gesundheitlich Unterversorgte, Arbeitslose, prekär Beschäftigte und Rentner/innen mit niedrigen Renten zugerechnet werden, die offenbar nicht im politischen Blick sind.

Attac ist ein Netzwerk aus lokalen Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen, die gemeinsam für Alternativen zur neoliberalen Globalisierung eintreten