Leserbrief: Gewerbeansiedlung „Cremare“

18.9.2019 Schermebck. Leserbrief von dem Fraktionsvorsitzenden der BfB  Klaus Roth zum Artikel ""Noch keine Klarheit ob Cremare bauen kann oder nicht".

Wir beziehen uns auf einen Pressebericht zu einer Info-Veranstaltung am 16.09.2019 zum Bauvorhaben „Cremare“ rein bezogen auf das Bauordnungs- und Planungsrecht. BM Rexforth wird darin zitiert: Die Verwaltung suchte das Gespräch mit den Politikern und stellte das Vorhaben vor, „da wir uns gedacht haben, dass es Probleme geben kann“, so Rexforth. Da es keinen Widerspruch gab, wurde dem Unternehmen signalisiert, einen vorhabenbezogenen Bauantrag zu stellen. Damit wird suggeriert, dass die Politik daran schuld ist, dass in der Bürgerschaft eine Diskussion über das Projekt entstand. Dem möchten wir eindringlich widersprechen.
Wahr ist, dass BM Rexforth mit Schreiben vom 07.06.2018 die Ratsmitglieder zu einer nichtöffentlichen Informationsveranstaltung am 12.07.2018 zum Thema: Vorstellung einer möglichen Gewerbeansiedlung „Cremare“ eingeladen hat. Die Vorstellung des Unternehmens durch den Geschäftsführer erfolgte in ähnlicher Form wie anlässlich der Bürgerversammlung im Saal Ramirez am 28.08.2019. Es wurde am 12.07.2018 nicht darüber befunden oder abgestimmt, ob das Projekt die Zustimmung der Anwesenden gefunden hat oder nicht. Eine derartige Entscheidung kann nur der entsprechende Fachausschuss fällen. Der Unterzeichner dieses Schreibens hat danach gefragt, ob nicht ein großer Teil der Pferdekadaver aus dem Münsterland kommt. Dies wurde bejaht. Daraufhin hat er weiter angemerkt, dass es doch sinnvoller wäre, das Projekt im Münsterland zu realisieren.
Erst 12 Monate später, bei Einbringung der Unterlagen im Planungs- und Umweltausschuss am 04.07.2019 wurden wir wieder mit dem Thema konfrontiert. In der gesamten Zwischenzeit hat die Verwaltung zumindest unsere Fraktion „Bürger für Bürger“ nicht darüber informiert, ob das Unternehmen weiterhin die Absicht verfolgt, das Projekt in Schermbeck zu verwirklichen. Auch hat BM Rexforth nicht signalisiert, dass er dem Unternehmen einen vorhabenbezogenen Bauantrag vorgeschlagen hat. Es ist nicht auszuschließen, wie oftmals geschehen, dass die GROKO umfassender Informiert wird. Wir fragen uns immer wieder (wie auch zum Thema Machbarkeitsstudie oder auch die Vorstellung des pädagogischen Konzeptes für die Gesamtschulen) warum werden nicht gemeinsame Veranstaltungen, Politik und Bürgerschaft, durchgeführt.

gez. Klaus Roth
Fraktionsvorsitzender „Bürger für Bürrger“